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Leser fragen, CAVALLO antwortet

Darf ich zurzeit ein Pferd kaufen?

Kontaktverbot und Ausgangsbeschränkungen: Seit Wochen bremst uns die Corona-Pandemie aus. Langsam öffnen die Läden wieder, doch wie sieht es eigentlich mit dem Pferdekauf aus? Zwei Rechtsanwälte geben Antworten.

CAVALLO hat zum Thema Pferdekauf eine Leserfrage erhalten: "Hallo liebes Cavallo Team! Darf man zurzeit ein Pferd kaufen? Also alles, was halt dazu gehört, hinfahren, anschauen, probereiten, Transport etc.? Ich habe schon viel gesucht, aber keine klare Antwort gefunden."

Die Antwort von Rechtsanwältin Birgit Blank: Auf diese Frage hätte ich auch gerne eine rechtssichere Antwort… Nach den Informationen der FN ist der Transport von Waren und Gütern grundsätzlich nicht verboten. Dazu zählen auch Pferdetransporte. Es ist – zumindest in Bayern – wieder erlaubt, sich mit einer weiteren, nicht aus dem Haushalt stammenden Person zu treffen. Einkaufen ist erlaubt. Autohäuser wie auch Einzelhandel, Baumärkte etc. haben wieder geöffnet. Also dürfte es grundsätzlich nicht verboten sein, ein Pferd zu kaufen. Die Frage ist, ob dies ein triftiger Grund ist, das Haus zu verlassen. Zu Zeiten der strengen Ausgangsbeschränkung war dies sicher nicht der Fall. Jetzt kann man aber offiziell "Shoppen" gehen. Autohäuser haben seit dem 27. April wieder bundesweit geöffnet. Warum also nicht auch ein Pferd kaufen…Derzeit laufen viele Online-Auktionen. Auch hier kann man Pferde kaufen, die einem dann im Anschluss "geliefert" werden.

Es gibt einen Beschluss des Bayrischen Verfassungsgerichtshofs, der einen Eilantrag wegen unzulässiger Beschränkung von Grundrechten durch die Ausgangsbeschränkung in Zusammenhang mit den Corona- Regelungen zwar ablehnte, aber im Ergebnis festgestellt hat, dass inzwischen vieles als "triftiger Grund, das Haus zu verlassen" bezeichnet werden kann.

Insofern kann auch nicht rechtsverbindlich die Auskunft erteilt werden, dass man durchs Land ziehen, Pferde probieren und kaufen kann wie zu Zeiten ohne Corona. Es hängt auch sicher davon ab, in welchem Bundesland man unterwegs ist. Wer mit Münchner Kennzeichen durch Schleswig-Holstein fährt, wird eher aufgehalten. Ob das für den kontrollierenden Polizeibeamten dann ausreicht, wenn man angibt, ein Pferd kaufen zu wollen und welche Vorgaben dann gelten, bleibt vorerst eine Überraschung.

Letztlich sind wie überall und unabhängig davon, ob ich Gemüse, eine Waschmaschine oder ein Pferd kaufe, die Hygiene- und Abstandsvorschriften zu beachten.

Birgit Blank: www.ra-blank.de

Lisa Adler-Malm: "In der Regel ist ein Pferdekauf inklusive Probereiten innerhalb der Grenzen Deutschlands auch zurzeit möglich. Das Kontaktverbot gilt zwar nur für den öffentlichen Raum (und hier auch unterschiedlich je Bundesland), sodass ein Probereiten auf einem Privathof unter Einhaltung der Abstandsregelungen durchgeführt werden kann. Allerdings gilt auch weiterhin die Empfehlung, dass Kontakte mit nicht im eigenen Haushalt lebenden Personen auf ein notwendiges Minimum beschränkt werden sollen. Schwierig ist die Beurteilung der Anfahrt und des Transports, da auf nicht notwendige Reisen (auch innerhalb Deutschlands) derzeit verzichtet werden soll. Der Warentransport ist weiterhin gestattet, sodass auch beispielsweise ein Transportunternehmen herangezogen werden könnte.

Wichtig ist, sich hier mit den einzelnen Regelungen der Bundesländer auseinanderzusetzen. In Rheinland-Pfalz beispielsweise wurde kein striktes Ausgangsverbot verhängt, sodass die Anfahrt zu dem Pferd möglich wäre."

Lisa Adler-Malm: www.adlerrecht.de

Leserfrage: Ich habe mir im März Pferd angeschaut und haben den schriftlichen Vertrag besprochen und ich habe eine mündliche Zusage gegeben. Wir wollten ihn dann Anfang Mai abholen, aber jetzt sagt der Hof Besitzer "Nein" dazu. Das Pferd lässt sich schwer verladen also wären wir schon zu Dritt, um ihn sicher in den Hänger zu bekommen. Darf der Hofbesitzer uns verbieten das Pferd zu verladen?

Birgit Blank: Hier fällt es mir aufgrund der knappen Informationen schwer, einen Rat zu erteilen. So wie ich es verstehe, ist der Kaufvertrag noch nicht zustande gekommen. Abgesehen davon hat der Hofbetreiber das sog. Hausrecht und kann bestimmen, wer bzw. welche Personen den Hof betreten. Wenn der Verkäufer der Auffassung ist, die Sicherheitsabstände können beim Verladen nicht eingehalten werden, dann mag es besser sein, die Abholung noch zu verschieben. Auch hier ist die Beurteilung in den einzelnen Bundesländern nicht einheitlich.

Lisa Adler-Malm: "Zunächst ist es schon möglich, dass der Stallbetreiber den Zugang zu seinem Gelände verwehrt. Hier kommt es auch wieder auf die in dem jeweiligen Bundesland geltenden Regelungen an. Sofern ein Anspruch auf Übergabe des Pferdes besteht, kann die Herausgabe auch verlangt werden. Die Übergabe könnte beispielsweise auch außerhalb des Hofes vereinbart werden. Problematisch wird es dadurch, dass kein schriftlicher Vertrag vorliegt. Grundsätzlich ist auch ein mündlicher Vertrag bindend, allerdings könnte hier die Beweislage schwierig sein."

Podcast: Trainerin wird zur Pferde-Hebamme

Pferdetrainerin Marie Heger als Geburtshelferin bei hoffnungslosem Fall: Was macht man, wenn man ganz plötzlich bei einer komplizierten Fohlengeburt ohne Tierarzt anpacken muss, aber gar keine Ahnung von Geburtshilfe hat? Die Ärmel hochkrempeln und beherzt zufassen! Tiertrainierin Marie Heger ist das in Andalusien passiert, als sie auf dem PRE-Gestüt Yeguada Cerro de los Castillejos eigentlich nur Geburten filmen wollte. Zusammen mit der Gestütsleiterin kämpfte sie schließlich fast 10 Stunden um das Leben des kleinen Stutfohlens – mit Erfolg. In dieser Episode erzählt Marie Heger die Gänsehaut-Geschichte dieser dramatischen Geburt und was sie dadurch gelernt hat. Die kleine Stute heißt übrigens Raija Marie Cas.

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